Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen (gültig ab Juli 2017)
I. Allgemeines
Die nachstehend aufgeführten Vertragsbedingungen gelten für alle Kauf-, Dienstleistungsverträge mit Endkunden und für alle Angebote zum Abschluss derartiger Verträge einschließlich Beratungen. Geschäftsbedingungen des Endkunden sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie ausdrücklich und schriftlich anerkannt haben. Endkunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind ausschliesslich nicht gewerblich tätige Verbraucher. Als Verbraucher anzusehen ist jede natürliche Person, die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB gelten die hier vorliegenden AGB nicht. Unternehmern in diesem Sinne senden wir gerne unsere für sie gültigen AGB zu.
II. Angebot und Vertragsabschluß
1. Unsere Angebote sind hinsichtlich Preis, Liefertermin und sonstigem Inhalt freibleibend. Mündlich erteilte Auskünfte unserer Mitarbeiter werden nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich bestätigen.
III. Lieferung
1. Zeit- und mengengerechte Teillieferungen sind zulässig und können getrennt abgerechnet werden. Wir liefern nur auf ausdrücklichen Wunsch des Abnehmers in Teillieferungen.
2. Wir behalten uns vor, bei technischen Artikeln nach dem Stand der Technik im Lieferzeitpunkt, bei angepassten Artikeln die üblichen Fabrikaktionseinheiten, bei abgezählten Artikeln die handelsüblichen Verpackungseinheiten zu liefern oder Verschnitt- oder Mindermengen-Zuschläge zu berechnen.
3. Wenn wir durch höhere Gewalt, Streik oder Aussperrung oder andere Arbeitskampfmaßnahmen oder durch sonstige unvorhergesehene Hindernisse, die wir trotz der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden können - gleich, ob in unserem Betrieb oder bei einem Lieferanten eingetreten - wie Verkehrs- und Betriebsstörungen, Werkstoffmangel, behördliche Eingriffe, an der Erfüllung unserer Liefer- und Leistungspflicht gehindert werden, verlängert sich die Lieferzeit in angemessener Weise. Wird durch Umstände der vorgenannten Art die Lieferung oder Leistung ganz oder teilweise unmöglich oder für uns oder den Besteller unzumutbar, sind beide berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Ansprüche kann der Besteller hieraus nicht herleiten. Die Regelung des vorstehenden Absatzes gilt auch, wenn die genannten Ereignisse zu einem Zeitpunkt eintreten, in dem wir uns in Verzug befinden. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung ist vorbehalten. Sollten unsere Vorlieferanten ihren Verpflichtungen trotz unserer Bemühungen nicht nachkommen, sind wir berechtigt, vom Vertrage zurückzutreten. Ist uns oder dem Besteller aufgrund der Lieferverzögerung die Erfüllung des Vertrages unzumutbar, steht beiden ein Rücktrittsrecht zu. Ansprüche kann die andere Partei hieraus nicht herleiten.
IV. Versand und Verpackung
1. Wir versenden ausschließlich via versichertes Paket. Bei etwaiger Rücksendung erfolgt der Versand der Ware auf Kosten und Gefahr des Bestellers.
2. Die Versandart liegt in unserem Ermessen. Wir übernehmen keine Gewähr für den billigsten Versand. Üblicherweise versenden wir mit DHL, auf Wunsch des Kunden ebenfalls an PACKSTATIONEN. Die aktuell gültigen Versandkosten dokumentieren wir in der Box "Liefer- und Versandkosten" auf der Hauptseite des MainJet Webshops
3. Wir behalten uns das Recht vor, den Versand nicht vom Erfüllungsort im Sinne der Ziffer XI, sondern von einem anderen Ort unserer Wahl vorzunehmen.
4. Die Verpackung ist in der Versandpauschale enthalten.
5. Bei Rücksendungen wegen Annahmeverweigerung oder nicht gefundener Adresse, die vom Kunden zu verantworten sind, erheben wir eine Rücksendegebühr, die vor dem erneuten Versand zu begleichen ist.
V. Preise
1. Sämtliche Preise verstehen sich in Euro incl. der gültigen Mehrwertsteuer ab unserem Lager.
2. Listen- und Katalogpreise sind unverbindlich. Wir stellen stets die am Tage der Lieferung gültigen Preise in Rechnung.
VI. Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Befriedigung unserer sämtlichen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung, gleich aus welchem Rechtsgrund, bis zur Einlösung von Wechseln und Schecks sowie bis zur Unwiderruflichkeit von Lastschriften unser Eigentum. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltende Eigentum auch als Sicherung für unsere Saldoforderung.
VII. Beanstandung und Mängelhaftung
1. Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung sind unverzüglich, Rügen wegen erkennbarer Mängel spätestens 10 Tage nach Empfang der Ware schriftlich geltend zu machen, wegen versteckter Mängel, unverzüglich nach Entdeckung, spätestens aber binnen 7 Tagen nach Entdeckung.
2. Änderungen in Konstruktion oder Ausführung entsprechen dem jeweiligen Stand der Technik. Änderungen, die wir oder unsere Zulieferer nach Vertragsabschluß allgemein vornehmen und die Qualität und Funktionsfähigkeit des Liefergegenstandes nicht beeinträchtigen, berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Es wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Liefergegenstand von fremder Seite oder durch Einbau von Teilen fremder Herkunft verändert wird, dass der Liefergegenstand fehlerhaft in Betrieb gesetzt wird oder dass mangelhafte Bauausführung vorliegt. Die Gewährleistung besteht ferner nicht für Schäden, die durch Nichtbeachtung gesetzlicher oder von uns oder unseren Zuliefern erlassene Einbau- und Behandelungsvorschriften entstehen.
3. Beanstandete Ware ist stets frachtfrei an uns einzusenden. Mitgelieferte Reklamationsbelege sind beizufügen. Erweist sich die Beanstandung als zutreffend, liefern wir entweder ausgetauschte oder instand gesetzte Teile frachtfrei an, oder erstatten den Kaufpreis. Bei zutreffender Beanstandung erstatten wir alle angefallenen Frachtkosten.
4. Die Verjährungsfrist für Mängelhaftungsansprüche gem. § 437 BGB beträgt 1 Jahr. Für gebrauchte Kaufgegenstände ist die Mängelhaftung ausgeschlossen.
5. Für die Haftung auf Schadensersatz im Rahmen der Mängelhaftung gilt IX dieser Bedingungen.
VIII. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Ware wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns den Widerruf dieses Vertrages unterrichten an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit dieser zurückzuführen ist.
IX. Haftung
1. Wir haften nicht für Vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden. Ebenso schließen wir unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus. Hiervon unberührt bleiben Ansprüche wegen Arglist oder Rechtsmängeln sowie aufgrund vorsätzlicher oder grob fahrlässiger unerlaubter Handlung und solche Schäden, die nach dem Produkthaftpflichtgesetz ersatzpflichtig sind.
X. Zahlungen
1. Zahlungsmodalitäten:
Wir akzeptieren folgende Zahlungsweisen:
Vorkasse
Nachnahme
Lastschriftverfahren
Lastschriftverfahren bieten wir ausschließlich uns bekannten Bestandskunden, mit denen wir regelmässigen Geschäftsverkehr haben. Der Kunde muss mindestens 2 Bestellungen getätigt haben.
2. Versandkosten:
Wir berechnen bei Versand innerhalb Deutschlands bis EUR 150,- Warenwert eine Versandpauschale in Höhe von EUR 5,90. Über EUR 100,- Warenwert versenden wir versandkostenfrei.
Versandkosten ausserhalbs Deutschland teilen wir Ihnen auf Anfrage mit.
3. Zahlungen werden stets auf die älteste fällige Forderung verrechnet.
4. Für Verzugszeiten werden die gesetzlichen Zinsen verlangt.
5. Besteller kann nur mit von uns anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Er kann Zahlungen wegen Gegenansprüchen nur zurückhalten, wenn diese aus demselben Vertragsverhältnis stammen und von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
XI. Datenschutz
Wir nehmen den Schutz der privaten Daten ernst. Die besondere Beachtung der Privatsphäre bei der Verarbeitung persönlicher Daten ist ein wichtiges Anliegen. Persönliche Daten werden gemäss den Bestimmungen des Bundesdatensschutzgesetzes BDSG verwendet; die Betreiber dieser Website verpflichten sich zur Verschwiegenheit. Diese Webseiten können Links zu Webseiten anderer Anbieter enthalten, auf die sich diese Datenschutzerklärung nicht erstreckt. Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, die Identität zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie richtiger Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer. Informationen, die nicht direkt mit der wirklichen Identität in Verbindung gebracht werden (wie zum Beispiel favorisierte Webseiten oder Anzahl der Nutzer einer Site) fallen nicht darunter. Man kann unser Online-Angebot grundsätzlich ohne Offenlegung der Identität nutzen. Wenn man sich für eine Registrierung entscheidet, sich also als registrierter Benutzer anmeldet, kann man im individuellen Benutzerprofil persönlichen Informationen hinterlegen. Es unterliegt der freien Entscheidung, ob diese Daten eingegeben werden. In Verbindung mit dem Zugriff auf unsere Seiten werden serverseitig Daten (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten) gespeichert. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten. Wir nutzen die persönlichen Daten zu Zwecken der technischen Administration der Webseiten und zur Kundenverwaltung nur im jeweils dafür erforderlichen Umfang. Darüber hinaus werden persönliche Daten nur dann gespeichert, wenn diese freiwillig angegeben werden. Wir verwenden personenbezogene Informationen nur für diese Webseite. Wir geben die Informationen nicht ohne ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiter. Sollten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung Daten an Dienstleister weitergegeben werden, so sind diese an das Bundesdatenschutzgesetz BDSG, andere gesetzliche Vorschriften und an diese Privacy Policy gebunden. Erhebungen beziehungsweise Übermittlungen persönlicher Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgen nur im Rahmen zwingender Rechtsvorschriften. Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter. Wenn Sie uns personenbezogene Daten überlassen haben, können Sie diese jederzeit im Benutzerprofil wieder ändern. Für eine vollständige Löschung des Accounts bitte an info@MainJet.de wenden. Bis zu diesem Zeitpunkt erfolgte Beiträge zu Produkten bleiben allerdings unter Umständen erhalten.
XII. Schlussbestimmung
1. Für das Vertragsverhältnis gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) sind ausgeschlossen.
3. Irrtümer vorbehalten.